4. März 2016

Die Dinge beim Namen nennen, darf man das?

Heute habe ich einen Gastbeitrag zu einem wichtigen Thema, das seit einigen Wochen immer wieder die Gemüter in den Sozialen Netzwerken und auf Autoren- und Buchblogs erhitzt.  Vielen Dank, Victoria Suffrage, für diese allgemeinverständlichen Erläuterungen. 


Meinung ./. Tatsachenbehauptung

In den letzten Wochen gab es im Hinblick auf die Veröffentlichungen von Plagiaten und deren Verursacher durch ‪FairSchreiben‬ zahlreiche Beiträge und Kommentare, in denen Begriffe wie Unschuldsvermutung, Meinungsfreiheit, Pranger, Verleumdung, Beleidigung etc. gefallen sind. Weiterhin wurde in Frage gestellt, ob eine solche Veröffentlichung zulässig ist.

Zunächst einmal zu den Begrifflichkeiten, hier mit Meinungsfreiheit und Tatsachenbehauptung beginnend:
Als Faustregel bei der Abgrenzung von Meinungsfreiheit und Tatsachenbehauptung gilt, dass eine Äußerung dann eine Tatsachenbehauptung ist, wenn sie entweder wahr oder falsch sein kann. Demgegenüber ist eine Meinung nie wahr oder falsch.
Meinungsäußerungen unterlegen dem Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 2. 1 GG.
Unter den Schutz der Meinungsfreiheit fallen nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aber nicht nur Werturteile und Meinungen, sondern auch Tatsachenbehauptungen, wenn und soweit sie zur Bildung von Meinungen beitragen (vgl. BVerfGE 85, 1 <15>)